02e241994fStatuten der Österreichischen Gesellschaft für Nuklearmedizin und Molekulare Bildgebung

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§ 1 Name und Sitz

Der Verein führt den Namen “Österreichische Gesellschaft für Nuklearmedizin und Molekulare Bildgebung” (OGNMB). Er hat seinen Sitz in Wien und erstreckt seine Tätigkeit auf ganz Österreich und auf Europa.

§ 2 Ziele

Der Verein, dessen Tätigkeit gemeinnützig und nicht auf Gewinn gerichtet ist, bezweckt:

Die Wissenschaft, Ausbildung und sichere Praxis auf dem Gebiet der Nuklearmedizin zu fördern. Dieser Begriff bezeichnet den Einsatz von Radionukliden und Radiopharmaka für Diagnostik, Therapie und medizinische Forschung. Diagnostik umfasst die medizinische Bildgebung und bildfreie Verfahren.

Alle Tätigkeiten im Bereich der Nuklearmedizin sind dem Wohle der öffentlichen Gesundheit und der Menschen in Bezug auf personalisierte Gesundheitsfragen unterzuordnen. Dazu sollen auch alle nicht-medizinischen Tätigkeitsbereiche, welche für die Nuklearmedizin essentiell sind, beitragen. Hierzu zählen insbesondere Strahlenschutz, medizinische Physik, Radiopharmazie und medizinische Radiochemie

Die Diskussion und den Austausch von Ideen und Erfahrungen im Zusammenhang mit Problemen der Diagnose, Behandlung, Erforschung und Vorbeugung von Krankheiten durch den Einsatz offener radioaktiver Substanzen und die Ausnützung der Eigenschaften stabiler Nuklide in der Medizin zu fördern und österreichweit sowie darüber hinaus zu koordinieren.

Ein geeignetes Forum für die Verbreitung und Diskussion der neuesten Ergebnisse in der Nuklearmedizin und verwandter Disziplinen bzw. Fächer zu bieten.

Das geistige Eigentum der Mitglieder zu schützen.

Mit einer Stimme alle österreichischen und internationalen nuklearmedizinischen Aktivitäten in Wissenschaft und Ausbildung und zur Förderung einer zweckdienlichen und sicheren Anwendung durch Information, fundierte Meinungen und Argumente gegenüber Europäischen Behörden, der UEMS/EBNM, der Internationalen Atomenergiebehörde, der Weltgesundheitsorganisation und anderen zuständigen und/oder relevanten Organisationen zu vertreten, sowie Gesprächspartner für nationale und internationale Gremien zu sein.

Die Harmonisierung der Standespolitik in Europa und darüber hinaus durch die Durchführung von entsprechenden Erhebungen und Weiterleitung geeigneter Empfehlungen an die zuständigen Behörden.

Als beratendes Expertengremium zu handeln und für Regulierungsbehörden und/oder Regierungsbehörden zur Verfügung zu stehen (Aus- und Fortbildung, Dosimetrie und Sicherheit bei Strahlung, Messtechnik, Qualitätskontrolle und Qualitätssicherung, radiochemische und radiopharmazeutische Produktion und Verwendung).

Einen offenen Dialog mit den Behörden der EU, anderen Institutionen sowie mit zuständigen nationalen/internationalen Organisationen zu schaffen.

§ 3 Mittel zur Erreichung der Ziele

Der Verein soll diese Ziele durch folgende Mittel erreichen:

Förderung adäquater Mittel der Aus- und Fortbildung

Bereitstellung von Unterstützungen, Auszeichnungen, Stipendien etc.

Kooperation mit nationalen und internationalen wissenschaftlichen Gesellschaften

Arbeitsgruppen und/oder Ausschüsse für bestimmte Interessensbereiche zu etablieren (zB Kongress-, Forschungs-, Aus- und Fortbildungsstandards, Ergebnisse, Management, Strahlenschutz, berufliche und ethische Fragen usw)

Leitlinien auf dem Gebiet der Nuklearmedizin, molekulare Bildgebung und Therapie zu erstellen und/oder bereits etablierte Leitlinien anderer Gesellschaften nach kritischer Evaluierung und/oder Adaptierungen zu übernehmen.

Fachzeitschrift(en) auf dem Gebiet der Nuklearmedizin, molekularen Bildgebung, Therapie und anderen relevanten Bereichen herauszugeben und/oder zu veröffentlichen und/oder zu unterstützen (zB Nuklearmedizin)

Aktives Betreiben von Öffentlichkeitsarbeit

Regelmäßige Veranstaltung von Kongressen

Betrieb von Zweigvereinen

Alle anderen Mittel, die nützlich sind, um die Ziele der OGNMB zu erreichen

§ 4 Finanzielle Mittel

Die finanziellen Mittel hierzu werden durch regelmäßige Mitgliedsgebühren, Tagungsgebühren, Spenden, Vermächtnisse und sonstige Zuwendungen aufgebracht.

§ 5 Mitglieder

Der OGNMB können folgende natürliche und juristische Personen beitreten:

5.1 ordentliche Mitglieder
5.2 fördernde Mitglieder
5.3 Ehrenmitglieder

5.1
Ordentliche Mitglieder sind natürliche und juristische Personen. Ordentliche Mitglieder können Ärzte, Naturwissenschaftler, Angehörige akademischer Gesundheitsberufe oder Studierende während oder nach abgeschlossener universitärer bzw. Hochschulausbildung unter der Voraussetzung werden, dass sie auf dem Gebiet der Nuklearmedizin bzw. ihren Grenzgebieten klinisch und/oder wissenschaftlich tätig sind. Juristische Personen können ordentliche Vereinsmitglieder werden, sofern deren Tätigkeit den Zweck des Vereins unterstützt.

5.2
Fördernde Mitglieder sind natürliche und juristische Personen, welche die Vereinstätigkeit vor allem durch die Zahlung eines erhöhten Mitgliedsbeitrags fördern.

5.3
Zu Ehrenmitgliedern können Personen von hervorragender wissenschaftlicher Bedeutung sowie Personen, die sich um die OGNMB oder um die Nuklearmedizin insgesamt besondere Verdienste erworben haben, gewählt werden.

 

Die Aufnahme als Mitglied gem. § 5.1 und 5.2 bedarf eines schriftlichen Antrages durch den Aufnahmewerber an den Vorstand. Dieser entscheidet endgültig, bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden.

Die Aufnahme als Ehrenmitglied gem. § 5.3 bedarf eines schriftlichen Antrages durch den Vereinsvorstand oder von 1/10 der ordentlichen Vereinsmitglieder. Die Ernennung erfolgt mit einfacher Stimmenmehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder durch die Generalversammlung (GV).

§ 6 Ende der Mitgliedschaft

Ausscheidende Mitglieder haben generell keinen Anspruch auf Rückerstattung ihrer Beiträge oder auf andere Leistungen aus dem Vermögen der Gesellschaft.

Die Mitgliedschaft erlischt durch:

6.1
Freiwilligen Austritt – Dieser ist dem Vorstand der OGNMB schriftlich bekannt zu geben.

6.2
Streichung – Der Vorstand alleine kann ein Mitglied aus der Liste der Mitglieder streichen, wenn dieses trotz einmaliger schriftlicher Mahnung, unter Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen länger als zwölf Monate mit der Zahlung der fällig gewordenen Beiträge im Rückstand ist. Die Verpflichtung zur Zahlung der fällig gewordenen Beiträge bleibt davon unberührt.

6.3
Ausschluss – Dieser kann erfolgen, wenn ein Antrag einstimmig vom gesamten Vorstand schriftlich an die Generalversammlung gestellt und von dieser mit Zwei – Drittel Mehrheit beschlossen wurde.

6.4
Tod

§ 7 Mitgliedsbeiträge

7.1
Der Jahresbeitrag muss nach Zahlungsaufforderung auf das Konto des Vereins eingezahlt werden.

7.2
Die Höhe der Mitgliedsbeiträge wird auf Vorschlag des Vorstandes von der Generalversammlung festgesetzt.

7.3
Ehrenmitglieder zahlen keine Mitgliedsbeiträge oder Kongressbeiträge.

 

§ 8 Rechte und Pflichten der Mitglieder

Sämtliche Mitglieder haben die Pflicht, die Interessen des Vereins zu wahren und zu fördern, die beschlossenen Mitgliedsbeiträge pünktlich zu bezahlen und sich an die Statuten des Vereins, sowie an die Beschlüsse seiner Organe zu halten und alles zu unterlassen, was dem Ansehen des Vereins abträglich sein könnte.

8.1
Aktives und passives Wahlrecht sowie Stimmrecht haben nur ordentliche Mitglieder

8.2
Sämtliche Mitglieder haben das Recht, Einrichtungen des Vereins in Anspruch zu nehmen, an den Generalversammlungen teilzunehmen und Anträge zu stellen. Diese Anträge sind schriftlich bis spätestens 2 Wochen vor Abhaltung der Generalversammlung dem Vorstand bekannt zu geben.

 

§ 9 Organe

9.1 Generalversammlung

9.2 Vereinsvorstand

9.3 Beirat

9.4 Rechnungsprüfer

9.5 Arbeitsgruppen (Als) und Ausschüsse

9.6 Schiedsgericht

§ 10 Generalversammlung

10.1
Die ordentliche Generalversammlung findet alljährlich statt, die Einberufungsfrist beträgt vier Wochen. Zeitpunkt, Ort, Beginn und Tagesordnung sind gleichzeitig mit der Einladung bekannt zu geben. Die Einberufung erfolgt durch den Vorsitzenden (Präsident), in dessen Verhinderung durch den Präsident-Elect/AG Koordinator, ist auch dieser verhindert, durch den Padt-Präsident.

10.2
Die außerordentliche Generalversammlung kann einberufen werden über

1. Beschluss des Vorstands
2. Beschluss der Generalversammlung
3. Schriftlichen Antrag beim Vorstand von mindestens ein Zehntel sämtlicher Mitglieder unter Angabe
von Gründen.

Die Einberufung hat spätestens 4 Wochen nach dem Beschluss bzw. Begehren zu erfolgen.

10.3
Gültige Beschlüsse können nur zur Tagesordnung gefasst werden. Dafür genügt die einfache Stimmenmehrheit der anwesenden Stimmberechtigten, bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden.

10.4
Die GV ist ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig. Den Vorsitz in der GV führt der Vorsitzende (Präsident), in dessen Verhinderung der Präsident – Elect/AG Koordinator , ist auch dieser verhindert der Past – Präsident bzw. der Sekretär/Finanzreferent.

10.5
Der Generalversammlung sind folgende  Punkte vorbehalten:

  1. Wahl des Vorstandes
  2. Entlastung des Vorstandes (auch für Rumpfjahre zulässig)
  3. Wahl von Beiratsmitgliedern
  4. Wahl der Rechnungsprüfer
  5. Ausschluss von Mitgliedern
  6. Entgegennahme und Genehmigung des Rechnungsabschlusses
  7. Entgegennahme des Rechenschaftsberichtes der Arbeitsgruppen und Ausschüsse
  8. Ernennung von Ehrenmitgliedern
  9. Festsetzung der Höhe der Mitgliedsbeiträge
  10. Beschlussfassung zur Änderung der Statuten
  11. Beschlussfassung zur Auflösung des Vereines

 

§ 11 Vorstand

Der Vorstand ist die höchste Führungsebene der Gesellschaft. Er soll eine Vision für die Zukunft der Gesellschaft schaffen und Strategien entwickeln, um diese zu erfüllen. Des Weiteren soll der Vorstand die Zusammenarbeit mit den Partnergesellschaften im Hinblick auf die Zukunft des medizinischen Fachgebietes und dem Nutzen seiner Mitglieder fördern.

Der Vorstand kann jederzeit Als und Ausschüsse einrichten, zusammenlegen oder auflösen.

Der Vorstand kann auch jederzeit Regeln und Verfahren für verschiedene Zwecke initiieren (z.B. Arbeitsgruppen-Matrix und Richtlinien / Anleitung zum Jahreskongress | Transparenz-Richtlinien). Der Vorstand ist verpflichtet, seine Maßnahmen gegenüber der Generalversammlung zu rechtfertigen.

Der Vorstand fasst seine Beschlüsse mit einfacher Stimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. Der Vorstand kann seine Beschlüsse auch schriftlich per Telefax oder E-Mail im Umlaufweg fassen, wenn kein Vorstandsmitglied der Beschlussfassung auf diesem Weg widerspricht.

Für jede Art von Sitzung kann sich der Vorstand alternativer Sitzungstechnologien und/oder Techniken (z.B. Tele/Video-Konferenzen) bedienen Entscheidungen können über elektronische Medien getroffen werden, wenn dies vorher einstimmig beschlossen wurde.

Der Vorstand setzt sich aus den folgenden Mitgliedern zusammen:

  1. Präsident
  2. Präsident – Elect/ AG Koordinator
  3. Sekretär/Finanzreferent
  4. Leiter AG Kongress
  5. BFGO (Bundesfachgruppenobmann)
  6. Sprecher der universitären nuklearmedizinischen Einrichtungen
  7. Sprecher der naturwissenschaftlichen Fächer

Der Vorstand hat bei Ausscheiden eines gewählten Mitglieds das Recht, an seine Stelle ein anderes wählbares Mitglied zu kooptieren, wozu die Genehmigung in der nächstfolgenden Generalversammlung einzuholen ist. Die Funktionsperiode des kooptierten Vorstandsmitglieds währt bis zum Ende der Funktionsperiode des zuvor ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds.

Fällt der Vorstand ohne Selbstergänzung durch Kooptierung überhaupt oder für unvorhersehbar lange Zeit aus, so ist jeder Rechnungsprüfer verpflichtet, unverzüglich eine außerordentliche Generalversammlung zum Zweck der Neuwahl des Vorstands einzuberufen. Sollten auch die Rechnungsprüfer handlungsunfähig sein, hat jedes ordentliche Mitglied, das die Notsituation erkennt, unverzüglich die Bestellung eines Kurators beim zuständigen Gericht zu beantragen, der umgehend eine außerordentliche Generalversammlung einzuberufen hat.

11.1 Der Präsident hat ein Vorschlagsrecht für die Ernennung der weiteren Vorstandsmitglieder. Der Präsident kann als Präsident – Elect/AG Koordinator wiedergewählt werden.

Funktionen und Verpflichtungen

  • Vorsitz im Vorstand, Beirat und Generalversammlung
  • Verantwortung für kurz- und langfristige Planung der OGNMB
  • Vorschlagsrecht für Vorstandsmitglieder und AG- bzw. Ausschussleiter
  • Vertritt den Verein nach außen
  • Kontakte zu wissenschaftlichen Gesellschaften im In-und Ausland
  • Vorschlagsrecht für neue AGs/Ausschüsse bzw. zur Zusammenführung oder Auflösung bestehender Als und Ausschüsse
  • Er ist für den Verein gemeinsam mit dem Sekretär/Finanzreferent zeichnungsberechtigt

11.2 Der Präsident – Elect / AG Koordinator wird durch die GV auf die Dauer von drei Jahren gewählt, auch Ablauf dieser Funktionsperiode wird dieser für die Dauer von drei Jahren Präsident (zu diesem Zeitpunkt ist ein neuer Präsident – Elect zu wählen)

Funktionen und Verpflichtungen

  • Designierter Präsident | Ansprechpartner und Unterstützer des Präsidenten
  • Übernahme bestimmter Aufgaben und Verpflichtungen (zB Leitlinienkoordination, etc.) in Absprache mit dem Präsident
  • Nachwuchsförderung
  • Im Falle eines vorzeitigen Rücktrittes oder krankheitsbedingten Ausscheidens des Präsidenten, Amts Übernahme bis zum Ende der regulären Funktionsperiode
  • Verantwortung und Koordination der AG Tätigkeiten und Ausschuss – Aktivitäten
  • Koordination von Leitlinien entsprechend § 3 dieser Statuten
  • Bericht an Vorstand über Ziele und Zielvereinbarungen der AGs/Ausschüsse
  • Verantwortung für Budget und Abrechnung der AGs/Ausschüsse

11.3 Der Sekretär/Finanzreferent wird von der GV auf die Dauer von drei Jahren gewählt. Eine Wiederwahl ist einmalig möglich.

Funktionen und Verpflichtungen

  • Einberufung der Vorstands-, Beiratssitzung und Generalversammlung – auf Aufforderung des Präsidenten
  • Verantwortung für Homepage, Öffentlichkeitsarbeit und PR
  • Zeitgerechte Ausschreibung der wissenschaftlichen Preise
  • Budgetverantwortung, Erstellung des Budgetvoranschlages, Vorschlagsrecht für die Höhe der Mitgliedsbeiträge
  • Verantwortung für die Finanzgebarung des Vereins
  • Er ist für den Verein gemeinsam mit dem Präsidenten zeichnungsberechtigt

11.4 Die Funktion des Leiters der AG Kongress wird durch den jeweiligen Padt-Präsidenten wahrgenommen; bei aktivem Verzicht des Padt-Präsidenten, erfolgt die Nominierung durch den Vorstand auf Vorschlag des Präsidenten. 

Funktionen und Verpflichtungen

  • Planung, Verantwortung und Koordination von Kongressen und ähnlichen Veranstaltungen, bei denen die OGNMB als Veranstalter auftritt, nach vorherigem Vorstandsbeschluss
  • Organisation des wissenschaftlichen Programms für die von der OGNMB veranstalteten Kongresse und Tagungen
  • Vorschlagsrecht für Stellvertreter und Mitglieder der AG Kongress

11.5 Der BFGO (Bundesfachgruppenobmann) wird von der Bundesfachgruppe Nuklearmedizin entsandt.

Funktionen und Verpflichtungen

  • Regelmäßige Kommunikation zwischen Vorstand und Hauptversammlung der akkreditierten wissenschaftlichen Gesellschaft und der Bundesfachgruppe Nuklearmedizin (nach §129 ÄrzteG 1998) über OGNMB-relevante Entwicklungen
  • Bericht von Besprechungen, Veranstaltungen u.ä. mit Bezug und Relevanz für die OGNMB an den Vorstand

11.6 Der Sprecher der universitären nuklearmedizinischen Einrichtungen wird aus den Reihen der Leiter der nuklearmedizinischen Universitätskliniken und -abteilungen aus den OGNMB-Mitgliedern für die Dauer von drei Jahren gewählt.

Funktionen und Verpflichtungen

  • Bericht über universitäre Entwicklungen und Hauptthemen in Lehre und Forschung an Vorstand
  • Koordination der wissenschaftlichen Aktivitäten gemäß der Forschung/Förderrichtlinien der OGNMB

11.7 Der Sprecher der universitären naturwissenschaftlichen Fächer wird aus den Reihen der nicht-medizinischen Naturwissenschaftler der OGNMB-Mitglieder für die Dauer von drei Jahren gewählt.

Funktionen und Verpflichtungen

  • Vertretung der nicht-klinischen Fächer innerhalb der Nuklearmedizin
  • Bericht über naturwissenschaftliche und legistische Entwicklungen mit direktem Bezug zur Nuklearmedizin und molekularen Bildgebung an Vorstand
  • Verantwortung und Koordination der Zusammenarbeit mit naturwissenschaftlichen Fachvertretungen und Gesellschaften

11.8
Beobachter (Observer)

Werden durch Vorstand ernannt, sind zur Teilnahme an einzelnen Sitzungen berechtigt, haben jedoch KEIN Stimmrecht.

§ 12 Beirat

Die einzelnen Mitglieder des Beirats werden, so sie nicht von externen Gesellschaften entsandt werden, von der GV auf die Dauer von 3 Jahren gewählt. Die Wiederwahl ist möglich. Mitglieder des Beirats müssen ordentliche Mitglieder des Vereins sein, dürfen keine andere Funktion im Verein ausüben und sollen die regionalen Gegebenheiten Österreichs widerspiegeln.

Beiratssitzungen werden mindestens zweimal pro Jahr vom Vorstand einberufen. Die Einberufungsfrist beträgt 3 Wochen.

Der Beirat berät den Vorstand in wissenschaftlichen und organisatorischen Belangen. Der Vorstand wird den Beirat über sämtliche den Beirat betreffende Agenden rechtzeitig beiziehen. Der Beirat besteht aus:

  • 12.1 Ein Vertreter des Berufsverbandes
  • 12.2 Ein Vertreter aus dem niedergelassenen Bereich
  • 12.3 Ein Vertreter des Med Tech Zweigverein
  • 12.4 Ein Vertreter der Österreichischen Schilddrüsengesellschaft (OSDG)
  • 12.5 Zwei Vertreter der Fachärzte “Nuklearmedizin in Ausbildung”
  • 12.6 Drei Vertreter der Fachärzte “Nuklearmedizin”
  • 12.7 Alle Leiter der AGs und Ausschüsse (mit Ausnahme der AG Kongress)
  • 12.8 National Delegate bei der EANM (im Falle seiner Verhinderung: Deputy Delegate)

§ 13 Rechnungsprüfer

Die zwei Rechnungsprüfer werden von der GV auf die Dauer von 3 Jahren gewählt. Eine Wiederwahl ist möglich. Den Rechnungsprüfern obliegen die laufende Geschäftskontrolle und die Überprüfung des Rechnungsabschlusses sowie der Bericht in der Generalversammlung.

Die Rechnungsprüfer dürfen keinem Organ – mit Ausnahme der Generalversammlung – angehören, dessen Tätigkeit Gegenstand der Prüfung ist. Die Wahl einer vereinsfremden natürlichen oder juristischen Person als Rechnungsprüfer ist zulässig.

§ 14 Arbeitsgruppen (AGs) und Ausschüsse

AGs sollen der kurzzeitigen, vertieften Bearbeitung von konkreten Themen dienen, welche der Vorstand definiert. Ausschüsse sollen der längerfristigen Begleitung relevanter Themengebiete und genereller Aspekte aus dem Tätigkeitsumfeld der OGNMB dienen.

14.1
Ihre Anzahl richtet sich nach wissenschaftlichen und strukturellen Erfordernissen. Die AGs/Ausschüsse werden vom Vorstand mit einem konkreten Arbeitsauftrag/Tätigkeitsfeld eingesetzt. Ihr Leiter muss ordentliches Mitglied des Vereins sein und wird vom Vorstand bestellt.

Die Mitglieder der AGs/Ausschüsse werden vom jeweiligen Leiter im Einvernehmen mit dem Vorstand nominiert. Deren Anzahl sollte im Allgemeinen zehn nicht übersteigen. Die Berufung von Nicht-Mitgliedern der OGNMB in eine AG/einen Ausschuss bedarf der Genehmigung des Vorstands.

Der Vorstand kann eine Geschäftsordnung für die AGs und Ausschüsse erlassen, in denen die Verfahrensregeln zusammengefasst sind.

Die Arbeitsgruppen und Ausschüsse sind auf der Homepage des Vereins aufgelistet.

14.2
Die AG- bzw. Ausschuss-Leiter erstellen einmal jährlich einen Rechenschaftsbericht und formulieren Ziele für das nächste Jahr. Über die Sitzungen der AGs/Ausschüsse ist ein Protokoll zu führen. Der jährliche Bericht der AGs/Ausschüsse beinhaltet zumindest die Positionen und Zuständigkeiten der jeweiligen Mitglieder sowie Aktivitäten und Ziele. Budgetanträge sind situativ mit dem Vorstand zu besprechen.

14.3
Die AGs/Ausschüsse können vom Vorstand jederzeit aufgelöst oder zusammengelegt werden. AGs/Ausschüsse können ebenso jederzeit ihre Auflösung beim Vorstand beantragen, wenn die ihnen gestellte Aufgabe erledigt ist. Eine Wiedereinsetzung von Als, Ausschüssen, deren Leitern und/oder Mitgliedern ist zulässig.

§ 15 Schiedsgericht

(1) Zur Schlichtung von allen aus dem Vereinsverhältnis entstehenden Streitigkeiten ist das vereinsinterne Schiedsgericht berufen. Es ist eine „Schlichtungseinrichtung“ im Sinne des Vereinsgesetzes 2002 und kein Schiedsgericht nach den §§ 577 ff ZPO.

(2) Das Schiedsgericht setzt sich aus drei ordentlichen Vereinsmitgliedern zusammen. Es wird derart gebildet, dass ein Streitteil dem Vorstand ein Mitglied als Schiedsrichter schriftlich namhaft macht. Über Aufforderung durch den Vorstand binnen sieben Tagen macht der andere Streitteil innerhalb von 14 Tagen seinerseits ein Mitglied des Schiedsgerichts namhaft. Nach Verständigung durch den Vorstand innerhalb von sieben Tagen wählen die namhaft gemachten Schiedsrichter binnen weiterer 14 Tage ein drittes ordentliches Mitglied zum/zur Vorsitzenden des Schiedsgerichts. Bei Stimmengleichheit entscheidet unter den Vorgeschlagenen das Los. Die Mitglieder des Schiedsgerichts dürfen keinem Organ – mit Ausnahme der Generalversammlung – angehören, dessen Tätigkeit Gegenstand der Streitigkeit ist.

(3) Das Schiedsgericht fällt seine Entscheidung nach Gewährung beiderseitigen Gehörs bei Anwesenheit aller seiner Mitglieder mit einfacher Stimmenmehrheit. Es entscheidet nach bestem Wissen und Gewissen. Seine Entscheidungen sind vereinsintern endgültig

§ 16 Ethik / Transparency Guidelines / Gender

Der Verein orientiert sich hier – sofern keine eigenen Richtlinien erstellt werden – an den Richtlinien der Europäischen Gesellschaft für Nuklearmedizin (EANM), insbesondere der Ethikkommission und übernimmt diese von der EANM sinngemäß.

§ 17 Änderung der Statuten

Bei Änderung der Statuten ist zur Beschlussfassung eine Zwei–Drittel Majorität der abgegebenen Stimmen notwendig. Im Übrigen gilt das in Punkt 10.4 genannte sinngemäß.

§ 18 Auflösung des Vereins

Die freiwillige Auflösung des Vereins kann nur über Antrag von mindestens einem Drittel sämtlicher ordentlicher Mitglieder in einer zu diesem Zweck besonders einberufenen und von mindestens der Hälfte der ordentlichen Mitglieder besuchten Generalversammlung durch Zwei – Drittel Majorität beschlossen werden. Diese Vollversammlung hat auch, sofern Vereinsvermögen vorhanden ist, über die Abwicklung zu beschließen. Insbesondere hat sie einen Abwickler zu berufen und Beschluss darüber zu fassen, welcher im Sinn der §§ 34 ff BAO gemeinnützigen Organisation nach Abwicklung das verbleibende Vereinsvermögen zukommen soll. Auch diese Beschlüsse bedürfen jeweils einer Zwei Drittel Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen.

Das nach Abdeckung der Passiva allfällig verbleibende Vereinsvermögen ist im Fall der freiwilligen Auflösung des Vereins oder bei Wegfall des begünstigten Vereinszwecks ausschließlich einer im Sinn der §§ 34ff BAO gemeinnützigen Organisation zuzuwenden mit der Auflage, dieses nur für wissenschaftliche Zwecke, in erster Linie für Zwecke im Sinn des §2 dieser Statuten, zu verwenden.

 

Statuten Stand Jänner 2017